ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 05.07.2023
Möbelix GmbH
| Römerstraße 39 | 4600 Wels
E-Mail für allgemeine Anfragen: [email protected] | Telefon: 0043 (0) 50111 299 700
E-Mail für Anfragen zu offenen Bestellungen: [email protected]

A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

A.1. Die gegenwärtigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen [im Folgenden "AGB"], gelten für alle über den Online-Shop unter der Internetdomain www.moebelix.at [im Folgenden "ONLINE-SHOP"] bezogenen Lieferungen und Leistungen sowie für die Nutzung von „Mein Konto“. Allfällige Abänderungen der AGB gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Abweichende Vertragsbedingungen werden von MÖBELIX nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die AGB gliedern sich in folgende Abschnitte:

A.1.1. Abschnitt A: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
A.1.2. Abschnitt B: VERKAUFSBEDINGUNGEN
Gelten für sämtliche Bestellungen von Waren und/oder Dienstleistungen im ONLINE-SHOP.
A.1.3. Abschnitt C: WIDERRUFSBELEHRUNG
Enthält Informationen über das gesetzliche und freiwillig verlängerte Widerrufsrecht eines Verbrauchers.
A.1.4. Abschnitt D: „MEIN KONTO“-NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Kommen bei Nutzung von „Mein Konto“ zur Anwendung.
A.1.5. Abschnitt E: GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Generelle Geltung, unabhängig von der Art der Lieferung oder Leistung.

A.2. Wir weisen darauf hin, dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten die geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und das (österreichische) Datenschutzgesetz, stets eingehalten werden. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die im ONLINE-SHOP unter der Rubrik Datenschutz abrufbar ist. Datenschutzrechtliche Anfragen richten Sie bitte an: [email protected]

A.3. Um Missverständnissen vorzubeugen und auch aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden in den AGB die nachstehenden Begriffe ausschließlich wie folgt definiert:
"VERBRAUCHER" im Sinne dieser AGB [und im Einklang mit den Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes] sind Personen, die Rechtsgeschäfte [Kaufverträge, Dienstleistungsverträge, etc.] ausschließlich für private Zwecke - sohin nicht für den Betrieb ihres Unternehmens - abschließen.
Dagegen schließt ein "UNTERNEHMER" Rechtsgeschäfte zum Zwecke des Betriebes seines Unternehmens.
Mit "KUNDE(N)" sind sowohl VERBRAUCHER als auch UNTERNEHMER gemeint.
Die Möbelix GmbH, welche sämtliche Leistungen aus Bestellungen über den ONLINE-SHOP erbringt, wird im Nachstehenden kurz "MÖBELIX" genannt.
"NUTZERKONTO" ist ein im ONLINE-SHOP im Bereich „Mein Konto“ registriertes Online-Kundenkonto.

A.4. Bitte zögern Sie nicht im Falle von Unklarheiten unseren Kundenservice zu kontaktieren. E-Mail-Adresse und Telefonnummer sind am Beginn der AGB angegeben.

A.5. Wir bitten Sie höflichst, Anfragen zu offenen Bestellungen per E-Mail an folgende Adresse zur richten: [email protected]
Eine Auftragsstatusabfrage ist auch jederzeit nach Angabe von Auftragsnummer und Nachname im Bereich >Auftragsstatus abfragen< [⇒ www.moebelix.at/auftragsstatus] möglich. Für ein NUTZERKONTO registrierte KUNDEN haben zudem die Möglichkeit, den aktuellen Status ihrer Bestellung über „Mein Konto“ einzusehen.

B. Verkaufsbedingungen

B.1. GELTUNGSBEREICH | ALLGEMEINES

B.1.1. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Abschnitts B [in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung] gelten für sämtliche Kauf-, Liefer-, Dienstleistungsverträge, die über den ONLINE-SHOP zustande kommen.
B.1.2. Die im ONLINE-SHOP angegebenen Preise und Konditionen gelten ausschließlich für Verträge, die aufgrund von im ONLINE-SHOP abgegebenen Bestellungen zustande kommen. Die Angebote richten sich sowohl an VERBRAUCHER als auch an UNTERNEHMER. Alle Preise gelten ohne Dekorationsmaterialien, vorbehaltlich Satz- und Druckfehlern.
B.1.3. Bestellungen dürfen nur von Personen, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben, getätigt werden. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
B.1.4. Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
B.1.5. Die im ONLINE-SHOP angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

B.2. VERTRAGSSCHLUSS

B.2.1. Die Angebote des ONLINE-SHOPS stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Der KUNDE gibt erst mit dem erfolgreichen Durchlaufen des im ONLINE-SHOP vorgesehenen Bestellprozederes - das im nachstehenden Pkt. B.2.2. näher beschrieben ist - ein für ihn verbindliches Angebot an MÖBELIX ab.
B.2.2. BESTELLPROZEDERE:
a. Aussuchen des Produkts/der Produkte im ONLINE-SHOP
b. Auswahl des Produkts durch Klicken >IN DEN WARENKORB<
c. Überprüfung des Warenkorbs und Auswahl der Lieferart ["POSTVERSAND", "CLICK&COLLECT", "LIEFERUNG" oder "LIEFERUNG&MONTAGE"]
d. Bestätigung durch Anklicken des Buttons >ZUR KASSE<
e. Eingabe von Adresse, Zahlungsinformationen / Auswahl gewünschte Zahlungsart [siehe nachstehenden Pkt. B.3.] und allfälligen Gutschein-Codes
f. nach Anklicken des Buttons >WEITER< – nochmalige Möglichkeit zur Überprüfung und Berichtigung der eingegebenen Daten
g. verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons >JETZT KAUFEN<
B.2.3. Der KUNDE kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung seine Eingabefehler berichtigen, in dem er in das zu berichtigende Datenfeld klickt und die Eingabe korrigiert oder den im von ihm verwendeten Internet-Browser vorgesehene >Zurück<-Button verwendet, um auf die Internetseite zu gelangen, auf der die Dateneingabe erfolgt ist. Durch Schließen des Internet-Browsers kann der KUNDE den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
B.2.4. Nach Eingang der Bestellung erhält der KUNDE von MÖBELIX eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail. Diese Bestätigung stellt jedoch ausdrücklich nicht die Vertragsannahme dar – sondern erfüllt MÖBELIX damit [nur] eine ihrer gesetzlichen Pflichten nach dem E-Commerce-Gesetz [§ 10 Abs. 2 ECG].
B.2.5. Der rechtlich bindende Vertrag kommt erst in jenem Moment zustande, nachdem (i) der KUNDE eine gesonderte Bestellbestätigung per E-Mail von MÖBELIX erhalten hat, (ii) die bestellten Waren dem KUNDEN zugestellt worden sind oder (iii) der KUNDE den geschuldeten Kaufpreis zu den Bedingungen der jeweils gewählten Zahlungsart vollständig bezahlt hat.
B.2.6. Hat der KUNDE ein NUTZERKONTO im ONLINE-SHOP registriert, kann er dort die Details offener Bestellungen jederzeit einsehen. Informationen zu bereits abgeschlossenen Bestellungen sind derzeit nicht im ONLINE-SHOP abrufbar, werden aber von MÖBELIX elektronisch gespeichert.
B.2.7. Der aktuelle Auftragsstatus der jeweiligen Bestellung ist für den KUNDEN nach Angabe von Auftragsnummer und Nachname im Bereich >Auftragsstatus abfragen< [⇒ www.moebelix.at/auftragsstatus] abrufbar.

B.3. ZAHLUNG

B.3.1. ZAHLUNGSARTEN: MÖBELIX akzeptiert mehrere Zahlungsarten, die vom KUNDEN im Zuge des Bestellvorgangs grundsätzlich frei wählbar sind. Dabei handelt es sich um Bezahlung per [anerkannter] "KREDITKARTE", "PAYPAL", "NACHNAHME", "KLARNA-SOFORTÜBERWEISUNG", "KLARNA KAUF AUF RECHNUNG" sowie "KLARNA KAUF AUF RATEN". MÖBELIX behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, die Auswahl der Zahlungsarten einzuschränken und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Der KUNDE hat somit keinerlei Anspruch den geschuldeten Geldbetrag mittels einer bestimmten Zahlungsart zu begleichen. Mit Ausnahme von NACHNAHME werden alle Zahlungsarten kostenlos angeboten.
B.3.2. KREDITKARTE: Einfache Bezahlung durch Angabe der 16-stelligen Kartennummer, dem Gültigkeitsdatum und der CVV-Prüfnummer einer VISA-Kreditkarte, MasterCard-Kreditkarte oder einer Debit MasterCard. Der Bezahlvorgang ist besonders abgesichert durch die Sicherheitsverfahren Visa Secure oder Mastercard Identity Check. Die Belastung der Kreditkarte oder des Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung (Klick auf den Button >JETZT KAUFEN< im Warenkorb) und erfolgreichem Durchlaufen der Sicherheitsüberprüfung.
B.3.3. PAYPAL ist ein einfacher, schneller und vor allem sicherer Online-Zahlungsservice, das sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass im Zuge des Bestellvorgangs keine Angabe von Bank- oder Kreditkartendaten erforderlich ist. Bei Verwendung der Zahlungsart PAYPAL ist der KUNDE darüber hinaus durch den speziellen "PayPal-Käuferschutz" zusätzlich abgesichert.
B.3.4. NACHNAHME: Die Zahlungsart NACHNAHME bietet dem KUNDEN den Vorteil, die bestellte Ware erst bei Anlieferung bezahlen zu müssen. Die Aushändigung der Warensendung an den KUNDEN erfolgt nach vollständiger Bezahlung des Nachnahmebetrages [Bestellpreis zzgl. eines geringen Nachnahmeentgelts] an den Zusteller. Die Zahlungsart NACHNAHME steht grundsätzlich nicht bei Auswahl der Lieferart "CLICK&COLLECT" zur Verfügung.
B.3.5. KLARNA-SOFORTÜBERWEISUNG: Die Zahlungsart KLARNA-SOFORTÜBERWEISUNG ist ein Online-Bezahlverfahren, das auf Überweisungen mittels Online-Banking basiert. Eine Bezahlung durch KLARNA-SOFORTÜBERWEISUNG setzt daher die Nutzung von Online-Banking durch den KUNDEN voraus. Das Bankkonto des KUNDEN wird nach Abgabe der Bestellung (Klick auf den Button >JETZT KAUFEN< im Warenkorb) und Abschluss des Bezahlvorgangs unverzüglich belastet.
B.3.6. KLARNA KAUF AUF RECHNUNG: Für die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RECHNUNG gilt folgendes:
a. Die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RECHNUNG steht nur VERBRAUCHERN (mit ausreichender Kreditwürdigkeit) zur Verfügung. UNTERNEHMER können sie hingegen nicht in Anspruch nehmen.
b. Wird die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RECHNUNG gewährt, tritt MÖBELIX die Entgeltforderung gegenüber dem VERBRAUCHER an die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden [im Folgenden "KLARNA"] ab, wonach auch alle Zahlungen - um schuldbefreiend zu wirken - direkt an KLARNA zu leisten sind. Der VERBRAUCHER erhält dazu von KLARNA per E-Mail eine Zahlungsanweisung, aus der das Empfängerkonto und sonstige Zahlungsinformationen zu entnehmen sind.
c. Die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RECHNUNG kann nur dann gewährt werden, wenn der VERBRAUCHER nach Beurteilung von KLARNA ausreichend kreditwürdig ist. Zu diesem Zweck führt KLARNA nach Auswahl der Zahlungsart eine Bonitätsprüfung durch.
d. Der zu leistende Kaufpreis ist erst nach Erhalt der bestellten Ware(n) zur Zahlung fällig. Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Versand der Waren.
e. Der zwischen dem VERBRAUCHER und MÖBELIX geschlossene Vertrag über die Lieferung von Ware und/oder die Erbringung von Dienstleistungen wird durch die Abtretung der Entgeltforderung nicht berührt. Auch die Abwicklung des jeweiligen Vertrages bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die zwischen dem VERBRAUCHER und MÖBELIX getroffen worden sind. Insbesondere bleibt MÖBELIX zuständig für allgemeine Kundenanfragen [z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüche, allfällige Vertragsrücktritte, Gutschriften und dergleichen].
f. Verletzt der VERBRAUCHER schuldhaft seine Zahlungsverpflichtungen, ist KLARNA berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe und für jede Mahnung Ersatz für den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von pauschal € 1,85 zu verlangen. Dem VERBRAUCHER steht der Nachweis frei, dass KLARNA kein oder nur ein geringerer Schaden als die geforderten pauschalen Mahnkosten entstanden ist. Bleibt das interne Mahnwesen von KLARNA erfolglos, kann KLARNA die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt übergeben. Die hierdurch anfallenden Kosten sind KLARNA im Rahmen der Bestimmungen der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen und des Rechtsanwaltstarifgesetzes zu erstatten.
g. Sofern der VERBRAUCHER berechtigt vom jeweiligen Vertrag zurücktritt, die Ware retourniert, Preisminderung geltend macht oder die Pflicht zur Bezahlung des Entgelts gänzlich oder teilweise aus sonstigen Gründen erlischt, wird KLARNA die Kundenforderung wieder an MÖBELIX rückübertragen.
B.3.7. KLARNA KAUF AUF RATEN: Für die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RATEN gilt folgendes:
a. Die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RATEN stellt eine günstige Finanzierungsmöglichkeit des Einkaufs dar und kann nur von VERBRAUCHERN (mit ausreichender Kreditwürdigkeit) in Anspruch genommen werden.
b. Die Abwicklung der Finanzierung erfolgt ausschließlich über KLARNA.
c. Die Rückzahlung des Festbetragsdarlehens erfolgt in gleich großen Raten innerhalb einer festen Laufzeit, die nach Wahl des VERBRAUCHERS entweder 6, 12 oder 24 Monaten beträgt.
d. Der effektive Jahreszinssatz, die Höhe einer Rate sowie der Zins- und der zu zahlende Gesamtbetrag werden nach Auswahl der Zahlungsart angegeben. Alle wesentlichen Vertragskonditionen im Sinne der vorvertraglichen Informationspflichten der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge werden dem VERBRAUCHER in elektronischer Form speicherbar zur Verfügung gestellt. Diese Informationen werden dem VERBRAUCHER zusätzlich nach Vertragsabschluss, spätestens mit Zustellung der Ware, in speicherbarer Form elektronisch oder schriftlich übermittelt.
e. Die Zahlungsart KLARNA KAUF AUF RATEN kann nur dann gewährt werden, wenn der VERBRAUCHER nach Beurteilung von KLARNA ausreichend kreditwürdig ist. Zu diesem Zweck führt KLARNA nach Auswahl der Zahlungsart eine Bonitätsprüfung durch.
B.3.8. Weitere Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten sind im gleichnamigen Bereich >Zahlungsarten< [⇒ www.moebelix.at/c/zahlungsarten] ersichtlich.
B.3.9. AUFRECHNUNG: Der KUNDE kann nur mit solchen (Gegen-)Forderungen gegen Forderungen von MÖBELIX [oder KLARNA] aufrechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der durch Verrechnung zu tilgenden Verbindlichkeit des KUNDEN stehen, gerichtlich festgestellt oder von MÖBELIX [oder KLARNA] anerkannt worden sind.

B.4. POSTVERSAND | CLICK&COLLECT | LIEFERUNG | LIEFERUNG&MONTAGE

B.4.1. Die Lieferung erfolgt - je nach Beschaffenheit der Ware - entweder per Postversand oder per 2-Mann-Handling durch LKW. Im Zusammenhang mit den zur Verfügung stehenden Lieferkonditionen wird zwischen paketversandfähiger und nicht paketversandfähiger Ware unterschieden.
B.4.2. PAKETVERSANDFÄHIGE WARE: Paketversandfähige Artikel sind im Warenkorb durch den Zusatz >Postversand< erkenntlich. Abhängig vom jeweiligen Artikel steht dem KUNDEN - neben "POSTVERSAND" - auch "CLICK&COLLECT" zur Auswahl zur Verfügung.
a. POSTVERSAND: Die bei POSTVERSAND anfallenden Kosten werden im Warenkorb angezeigt und sind darüber hinaus im gesonderten Bereich >Lieferung & Montage< [⇒ www.moebelix.at/c/delivery#preisinfo] ersichtlich.
b. CLICK&COLLECT: Wählt der KUNDE [insofern die Auswahlmöglichkeit beim jeweiligen Artikel besteht] CLICK&COLLECT, fallen keine zusätzlichen Versandkosten an.
Als Abholort stehen mehrere MÖBELIX-Filialen zur Auswahl. MÖBELIX stellt die jeweilige Ware lediglich am gewählten Standort zur Abholung zur Verfügung. Es ist Sache des KUNDEN, die Ware auf eigene Kosten und Risiko zu verladen und abzutransportieren.
Für die Ausfolgung der Ware ist bei CLICK&COLLECT die Vorlage eines gültigen amtlichen Lichtbildausweises [Reisepass oder Personalausweis] oder eines Führerscheins erforderlich. Wurde die Ware mit KREDITKARTE bezahlt, kann MÖBELIX in Einzelfällen zudem die Vorlage der für den Kauf verwendeten Kreditkarte vom KUNDEN verlangen. Ist der KUNDE nicht Eigentümer der Kreditkarte, behält sich MÖBELIX vor, die Ausfolgung der Ware zu verweigern.
Der ungefähre Zeitpunkt der Verfügbarkeit wird nach Auswahl des Abholorts im Warenkorb angezeigt. Sobald die Ware tatsächlich verfügbar ist, wird der KUNDE von MÖBELIX per E-Mail benachrichtigt. Die Abholung der Ware hat sodann binnen 30 Tagen zu erfolgen.
Für weitere Informationen zu CLICK&COLLECT wird auf den gleichnamigen Bereich >Click & Collect< verwiesen [⇒ www.moebelix.at/c/clickundcollect].
Zum Zwecke der Warenabholung stellt MÖBELIX ihren KUNDEN bei Bedarf Transportfahrzeuge zu den im Bereich >Leihtransporter< [⇒ www.moebelix.at/c/leihtransporter-info] genannten Bedingungen und Konditionen zur Verfügung.
B.4.3. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE WARE: Der KUNDE kann bei nicht paketversandfähiger Ware in der Regel eine der folgenden Lieferkonditionen wählen:
a. CLICK&COLLECT: Es gelten die unter in Pkt. B.4.2. lit. b. genannten Bedingungen.
b. LIEFERUNG: Für jede Lieferung von nicht paketversandfähiger Ware fällt zusätzlich die für den KUNDEN vor Abgabe seiner Bestellung im Warenkorb ersichtliche Versandgebühr an. [ACHTUNG: Die tatsächlich anfallende Versandgebühr je Bestellung ist nur im Warenkorb ersichtlich. Die Abfragemöglichkeit im Bereich der Artikelbeschreibung des einzelnen Produkts ermittelt lediglich die Versandkosten für den betroffenen Artikel (Stückzahl 1).] Zusätzlich sind die Versandkosten im gesonderten Bereich >Lieferung & Montage< [⇒ www.moebelix.at/c/delivery#preisinfo] ersichtlich.
Die Zustellung erfolgt per LKW durch MÖBELIX selbst oder durch einen von ihr beauftragten Dritten - insofern auf der Produktdetailseite des jeweiligen Artikels nicht "frei Bordsteinkante" angegeben ist - "frei Verwendungsstelle".
Teillieferungen sind zulässig, insofern diese gegenüber dem KUNDEN zumutbar sind und dadurch keine weiteren Lieferkosten verrechnet werden. MÖBELIX ist berechtigt [aber nicht verpflichtet], Waren aus mehreren Bestellungen in einer Lieferung zusammenzufassen.
Die ungefähre Lieferfrist wird im Warenkorb nach Angabe der Empfänger-Postleitzahl zum jeweiligen Produkt angegeben. Erst nach Annahme der Bestellung wird mit dem KUNDEN ein genauer Liefertermin vereinbart. Der KUNDE wird vor Lieferung MÖBELIX auf etwaig im Zusammenhang mit der Anlieferung bestehende Besonderheiten oder Hindernisse hinweisen.
Der KUNDE verpflichtet sich, die bestellten Waren zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware zum vereinbarten Termin aus vom KUNDEN zu vertretenden Gründen nicht übergeben werden, ist MÖBELIX berechtigt, dem KUNDEN die Kosten einer erneuten Anlieferung in Rechnung zu stellen.
c. LIEFERUNG&MONTAGE: Die Höhe der anfallenden Kosten für die Lieferung und Montagearbeiten werden im Warenkorb ausgewiesen und sind zusätzlich im gesonderten Bereich >Lieferung & Montage< [⇒ www.moebelix.at/c/delivery#preisinfo] ersichtlich.
Bei Auswahl von LIEFERUNG&MONTAGE werden von MÖBELIX zusätzlich zur Lieferung - für die die im vorstehenden Punkt genannten Bedingungen gelten - Montagearbeiten im folgenden Umfang durchgeführt: Die von MÖBELIX zu leistenden Montagearbeiten beziehen sich ausdrücklich nur auf den vom KUNDEN mit der Zusatzleistung LIEFERUNG&MONTAGE bestellten und von MÖBELIX gelieferten Artikel selbst. In keinem Fall ist MÖBELIX dazu verpflichtet, allenfalls für die Montage des Artikels erforderliche Strom- oder Wasserinstallationen vorzunehmen, andere Möbel oder sonstige Gegenstände zu demontieren oder Artikel Dritter zu montieren bzw. in die Montagearbeiten miteinzubeziehen. Die Durchführbarkeit einer Wandmontage kann grundsätzlich erst nach Prüfung der Gegebenheiten vor Ort [Beschaffenheit der Wand, etc.] bestimmt werden und ist zudem nur nach Abgabe einer gesonderten, schriftlichen Haftungsfreistellung für allfällig daraus entstehende Schäden möglich.
B.4.4. Insofern Montagearbeiten nicht Gegenstand des jeweiligen Auftrages sind [keine Bestellung der Zusatzleistung LIEFERUNG&MONTAGE], ist MÖBELIX nicht dazu verpflichtet, die betreffenden Waren auszupacken, aufzustellen und/oder zu montieren.
B.4.5. Für ALLE Liefer- und Versandarten gilt: Ein Versand oder eine Abholung der Waren an eine bzw. von einer Adresse außerhalb ÖSTERREICHS ist nicht möglich.
Weitere Informationen zum Thema Anlieferung und Montage finden sich in der Rubrik >Lieferung & Montage< [⇒ www.moebelix.at/c/delivery#preisinfo].

B.5. BESONDERHEITEN FÜR KUNDENSPEZIFIKATONSWARE BEI LIEFERUNG

B.5.1. Da das Widerrufsrecht des VERBRAUCHERS betreffend nach Kundenspezifikationen gefertigte Ware entfällt, sobald MÖBELIX die Bestellung der Ware beim Hersteller ebenfalls nicht mehr rückgängig machen kann [siehe Pkt. C.13. der Widerrufsbelehrung], gilt im Hinblick auf die Lieferung bzw. Abnahme der Ware folgendes:
a. Verweigert der KUNDE die Übernahme zum vereinbarten Termin,
b. wird bei POSTVERSAND die Ware wieder an MÖBELIX retourniert [bspw. mangels Abholung der Ware am Hinterlegungsort innerhalb der Abholfrist] oder
c. für den Fall, dass der KUNDE bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert hat,
ist MÖBELIX wahlweise berechtigt, entweder (i) Erfüllung zu verlangen oder (ii) vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz statt Erfüllung in Höhe von 30% des Bestellpreises zu verlangen.
B.5.2. Eine nach Kundenspezifikationen gefertigte Ware liegt jedenfalls dann vor, wenn der im ONLINE-SHOP bestellte Artikel durch einen allenfalls zur Verfügung stehenden Konfigurator vor Abgabe der Bestellung durch den KUNDEN angepasst worden ist.

B.6. LIEFERVERZUG

B.6.1. Für Schäden des KUNDEN, die durch von MÖBELIX nicht zu vertretende Lieferverzüge entstehen [bspw. durch höhere Gewalt], hat MÖBELIX nicht einzustehen.
B.6.2. Ein Rücktritt des UNTERNEHMERS wegen Lieferverzug ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom UNTERNEHMER gesetzten, angemessenen Nachfrist von mindestens 4 Wochen zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit muss die Nachfristsetzung und Rücktrittserklärung durch den UNTERNEHMER in Textform per E-Mail an folgende Adresse erfolgen: [email protected]

B.7. EIGENTUMSVORBEHALT

Soweit der KUNDE als Zahlungsart nicht KAUF AUF RECHNUNG oder KAUF AUF RATEN gewählt hat bleiben sämtliche Waren aus einer Bestellung bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtkaufpreises der Bestellung im Eigentum von MÖBELIX. Aufgrund dessen ist der KUNDE verpflichtet, bis zur vollständigen Erfüllung die Ware pfleglich zu behandeln und darf nicht über die Vorbehaltsware verfügen, insbesondere sie nicht an Dritte weitergeben oder verpfänden. Der KUNDE trägt das Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, Verlusts oder der Verschlechterung. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch Dritte ist der KUNDE verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von MÖBELIX hinzuweisen und MÖBELIX unverzüglich davon zu verständigen.

B.8. GEWÄHRLEISTUNG

B.8.1. Bei Mängeln an der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
B.8.2. Alle im ONLINE-SHOP angebotenen Produkte sind für den privaten Gebrauch konzipiert und hergestellt. MÖBELIX übernimmt demnach keinerlei Haftung für Mängel, die auf eine nicht ausschließlich private Nutzung zurückzuführen sind.
B.8.3. Darüber hinaus übernimmt MÖBELIX auch keine Haftung für Mängel/Fehler aufgrund eines unsachgemäßen oder bestimmungswidrigen Gebrauchs der Ware. Die Herstellerangaben sind vom KUNDEN zu beachten.
B.8.4. Ausschließlich bei unternehmensbezogenen Rechtsgeschäften gilt:
a. Die Beweislast, dass ein Gewährleistungsmangel bei Ablieferung der Ware bereits vorgelegen hat, trifft in jedem Falle den UNTERNEHMER.
b. Weiters wird - unter Bezugnahme auf § 377 Abs. 1 UGB - die angemessene Frist zur Mängelrüge mit einer Woche ab Ablieferung der Ware festgelegt.
c. Durch die von MÖBELIX vorgenommene Ablieferung der Ware am vereinbarten Lieferort gilt die Abnahme der Ware durch den UNTERNEHMER ebenfalls als erfolgt.

B.9. CLICK&RESERVE

B.9.1. Beim Service "CLICK&RESERVE" kann der KUNDE im ONLINE-SHOP Waren in einer in Österreich gelegenen MÖBELIX-Filiale vormerken. Hierzu gibt der KUNDE die gewünschten Produkte und die gewünschte MÖBELIX-Filiale an. Die reservierten Waren werden dann zur Begutachtung und zum Kauf in der gewählten Filiale für einen Zeitraum von 48 Stunden bereitgehalten.
B.9.2. Durch die Reservierung von Waren zur Abholung wird über den ONLINE-SHOP noch kein Kaufvertrag geschlossen. Der KUNDE gibt durch die Reservierung der gewünschten Produkte auch noch kein ihn bindendes Angebot ab. Der allfällige Vertragsschluss erfolgt erst in der ausgewählten MÖBELIX-Filiale.
B.9.3. Bei Reservierungen ist eine Bezahlung der Waren über den ONLINE-SHOP nicht möglich. Die Bezahlung der Waren kann nur in der durch den KUNDEN ausgewählten MÖBELIX-Filiale mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.
B.9.4. Für weitere Informationen zu CLICK&RESERVE wird auf den Bereich >Click & Collect< verwiesen [⇒ www.moebelix.at/c/clickundcollect].

B.10. AKTIONSGUTSCHEINE

B.10.1. MÖBELIX bietet Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der KUNDE nicht käuflich erwerben kann, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.
B.10.2. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs im ONLINE-SHOP einlösbar. Einzelne Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
B.10.3. Über einen dafür vorgesehenen Button kann der KUNDE den Gutschein durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
B.10.4. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
B.10.5. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht worden ist.
B.10.6. Hinweise zu den jeweiligen Aktionsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinen und dem Bereich >Aktionen & Gutscheine< [⇒ www.moebelix.at/c/aktionsbedingungen] zu entnehmen.

B.11. GESCHENKGUTSCHEINE

B.11.1. Im ONLINE-SHOP erworbene Geschenkgutscheine können nicht nur bei Bestellungen im ONLINE-SHOP eingelöst werden – sondern sind auch in MÖBELIX-Filialen gültig.
B.11.2. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird aus administrativen Gründen weder ausbezahlt noch verzinst.
B.11.3. Geschenkgutscheine können im ONLINE-SHOP nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
B.11.4. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde.
B.11.5. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
B.11.6. Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine gleichzeitig eingelöst werden.
B.11.7. Bei Verlust des Gutscheincodes ist MÖBELIX zu keinerlei Ersatz verpflichtet.
B.11.8. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.

C. WIDERRUFSBELEHRUNG

C.1. Ist der KUNDE ein VERBRAUCHER, so steht ihm bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz zu.

WIDERRUFSRECHT

C.2. Sie haben von Gesetzes wegen das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 Wir verlängern jedoch FREIWILLIG die Widerrufsfrist auf 30 TAGE!
C.3. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage
a. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat ODER
b. bei einem Vertrag über mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat ODER
c. bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
C.4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Möbelix GmbH, Breitenfurtherstr. 43, 1120 Wien, E-Mail: [email protected], Tel: 0043 (0) 50111 299 700] mittels einer eindeutigen Erklärung [z.B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von uns bereitgestellte Muster-Widerrufsformular (abrufbar über Hyperlink am Ende der Widerrufsbelehrung) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
C.5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

C.6. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
C.7. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
C.8. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an eine der im Folgenden genannten Adressen [abhängig von der ursprünglich gewählten Versandart] zurückzusenden oder zu übergeben:
bei POSTVERSAND: Empfängeradresse des Rücksendeetiketts
bei CLICK&COLLECT: Adresse des MÖBELIX-Standorts (Filiale/Lager), bei dem der KUNDE die Waren abgeholt hat
 Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
C.9. Wenn wir die Abholung der Waren angeboten haben oder dies gesondert vereinbart wurde, sind Sie verpflichtet, die Abholung der Waren an einem Werktag jeweils im Zeitraum zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr zu ermöglichen, wobei der konkrete Termin im Einzelfall einvernehmlich festgelegt wird. Sollte die Abholung am vereinbarten Termin aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, haben Sie uns die daraus resultierenden Kosten zu ersetzen.
C.10. Wurde Ihnen die Ware mittels Paketversand oder 2-Mann-Handling durch LKW zugestellt, ist die Warenrücksendung
(bzw. -abholung) kostenlos. Bei paketversandfähiger Ware ist zu diesem Zweck das [der Sendung beigefügte und] vorfrankierte Rücksendeetikett zu verwenden. Haben Sie die Waren selbst abgeholt, werden die Kosten des Rücktransports bzw. der Rücksendung NICHT von uns übernommen.
C.11. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

HINWEIS: Das Ausmaß einer ordnungsgemäßen Prüfung richtet sich danach, welcher Umgang mit der Ware üblicherweise in einem Geschäftslokal ermöglicht bzw. gestattet werden würde. Zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Bearbeitung sowie Geltendmachung von Ansprüchen wegen Wertverlusts der Ware empfehlen wir, die Ware in der Originalverpackung sowie im weitgehend gleichen Zustand wie übernommen zurückzusenden.

AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT

C.12. Sie haben kein Rücktrittsrecht (i) bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (ii) und bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

HINWEIS: Eine nach Kundenspezifikationen gefertigte Ware [bei der kein Rücktrittsrecht besteht] liegt jedenfalls dann vor, wenn der im ONLINE-SHOP bestellte Artikel durch einen allenfalls zur Verfügung stehenden KONFIGURATOR vor Abgabe der Bestellung durch Sie angepasst worden ist.

ENDE WIDERRUFSBELEHRUNG

Das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.

D. "MEIN KONTO"-NUTZUNGSBEDINGUNGEN

D.1. GELTUNGSBEREICH | ALLGEMEINES

D.1.1. Die Nutzungsbedingungen des gegenwärtigen Abschnitts D regeln die Bereitstellung und Nutzung des Online-Kundenkontos „Mein Konto“ im ONLINE-SHOP. Durch die Registrierung für ein NUTZERKONTO akzeptiert der KUNDE die gegenwärtigen Nutzungsbedingungen und schließt einen Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der Leistungen und Vorteile im Rahmen des NUTZERKONTOS ab.
D.1.2. Das NUTZERKONTO ist ausgerichtet auf KUNDEN mit Wohnsitz in Österreich. Dennoch ist die Registrierung und die Inanspruchnahme der Services des NUTZERKONTOS für alle KUNDEN mit Wohnsitz im Gebiet des EWR und der Schweiz zu einheitlichen Konditionen möglich.
D.1.3. Das NUTZERKONTO ist personengebunden und auf andere Personen nicht übertragbar.

D.2. LEISTUNGEN IM RAHMEN DES NUTZERKONTOS

D.2.1. Über das NUTZERKONTO können die folgenden Serviceangebote (abhängig vom Kontostatus) in Anspruch genommen werden:
a. einfaches Einkaufen: Der KUNDE erhält Zugang zu einem Dashboard, in dem er seine allgemeinen Informationen und Präferenzen zum Einkauf hinterlegen kann (Rechnungs- und Lieferadressen, Zahlungsart, die bei Auswahl der Lieferart "CLICK&COLLECT" vereinbarte MÖBELIX-Filiale, etc.). Dadurch entfällt die Notwendigkeit bei weiteren Einkäufen diese Daten wiederholt eingeben zu müssen. Eine Änderung dieser Informationen ist jederzeit möglich.
Wenn sich der KUNDE vor seinem Einkauf nicht in seinem NUTZERKONTO anmeldet und folglich Bestellungen als Gast durchführt, werden die Informationen zu der Bestellung nicht im NUTZERKONTO des KUNDEN gespeichert, es sei denn der KUNDE gibt seine Vorteilskarten-Nummer bei der Bestellung an und das NUTZERKONTO ist mit seiner MÖBELIX-Vorteilskarte verknüpft.
b. Bestellübersicht: Das NUTZERKONTO ermöglicht KUNDEN Informationen zu aktuellen Bestellungen einzusehen und zu verwalten. MÖBELIX stellt hierzu je Bestellung den aktuellen Bestellstatus, eine (oder mehrere) Rechnung(en), Informationen zum Widerruf und zur Retoure sowie Montageanleitungen zu den bestellten Waren, sofern vorhanden, bereit.
c. Favoritenliste: KUNDEN können mittels Linksklick auf das Herz-Symbol (beim Artikel) ausgewählte Produkte dauerhaft im Bereich >Meine Favoriten< abspeichern, ansehen und jederzeit anpassen.
d. Verknüpfung mit der Vorteilskarte: Existiert eine Vorteilskarte unter dem Namen und der E-Mail-Adresse des KUNDEN, so wird diese automatisch mit seinem NUTZERKONTO verknüpft.
D.2.2. Während der Laufzeit des Nutzungsvertrages können weitere Leistungen hinzukommen.

D.3. TECHNISCHE ANFORDERUNGEN

D.3.1. Der Zugriff auf das NUTZERKONTO erfolgt mittels Telekommunikationsmitteln. Voraussetzungen für den Zugriff auf das NUTZERKONTO sind (jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik):
a. Internetzugang,
b. Gerät, das den Zugang zum Internet ermöglicht (PC, Notebook, Smartphone oder Tablet-PC),
c. aktuelle Version eines Webbrowsers und
d. Aktivierung von Java Script.
D.3.2. MÖBELIX stellt keine der benötigten Hard- oder Software zur Verfügung.

D.4. NUTZUNGSRECHTE DES KUNDEN

D.4.1. MÖBELIX gewährt dem KUNDEN vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ein weltweites, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des NUTZERKONTOS für eigene persönliche Zwecke während der Laufzeit des Nutzungsverhältnisses. Eine Nutzung des NUTZERKONTOS zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.
D.4.2. Eine weitergehende Nutzung des NUTZERKONTOS ist nicht gestattet, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen vereinbart oder ergibt sich aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Es ist dem KUNDEN insbesondere nicht gestattet, das NUTZERKONTO, ganz oder teilweise, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, weiter zu lizenzieren oder anderweitig zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen, oder die bei solchen Handlungen erzielten Ergebnisse zu vervielfältigen, oder zur Herstellung eines Konkurrenzprodukts zu nutzen.

D.5. PFLICHTEN DES KUNDEN

D.5.1. Bei Verwendung des NUTZERKONTOS ist der KUNDE verpflichtet,
a. seine im NUTZERKONTO hinterlegten Kontaktdaten jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten [beachte Pkt. E.2.6.];
b. die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben;
c. das Passwort für das NUTZERKONTO sicher aufzubewahren, sicher auszuwählen und regelmäßig zu ändern und Aufforderungen von MÖBELIX zur IT-Sicherheit Folge zu leisten;
d. das NUTZERKONTO nicht missbräuchlich zu nutzen;
e. es nicht zu versuchen, Informationen unbefugt abzurufen oder zu versuchen, in die Website einzugreifen oder eingreifen zu lassen;
f. seine auf der Website hochgeladenen Inhalte regelmäßig, jedenfalls jedoch vor Beendigung des Nutzungsverhältnisses, zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Inhalte die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten;
g. KUNDEN-Inhalte vor der Versendung oder dem Hochladen auf den ONLINE-SHOP auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen;
h. keine Inhalte hochzuladen, die (i) für den im ONLINE-SHOP verfolgten Zweck nicht relevant sind oder (ii) inhaltlich nicht zu den jeweiligen Feldfunktionen passen.
D.5.2. Inhalte, die der KUNDE im ONLINE-SHOP oder Bereich des NUTZERKONTOS einstellt, dürfen
a. ausschließlich in einer angemessenen, offenen, aber zugleich respektvollen Art und Weise geäußert werden;
b. weder andere diffamieren, herabsetzen, bedrohen, belästigen oder ihnen nachstellen, noch personenbezogene Daten Dritter (etwa die Namen oder eine E-Mail-Adresse) enthalten;
c. kein geistiges Eigentum Dritter, wie etwa Urheber-, Marken-, Namensrechte oder anderweitig geschützte Rechte, verletzen;
d. nicht für Werbung jeglicher Art oder andere gewerbliche Zwecke oder für Aufrufe zu politischen Protesten missbraucht werden;
e. keine rechtswidrigen, strafbaren, pornografischen, verunglimpfenden oder persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalte beinhalten.
D.5.3. Sollte MÖBELIX begründeten Verdacht zur Annahme haben, dass ein KUNDE die Nutzungsbedingungen nicht einhält, behält sich MÖBELIX vor, den Zugang zum NUTZERKONTO und ggf. eingestellten Inhalten bis zur Behebung des Verstoßes zu deaktivieren.

D.6. RECHTE AN HOCHGELADENEN KUNDEN-INHALTEN

D.6.1. Der KUNDE gewährt MÖBELIX mit Hochladen des jeweiligen Inhalts bis ein Kalenderjahr nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses das nicht ausschließliche Recht an den KUNDEN-Inhalten. Dies umfasst unter anderem das Recht, die Inhalte zu kopieren, zu konvertieren, zu reproduzieren, zu verbreiten oder anderen KUNDEN des ONLINE-SHOPS zur Verfügung zu stellen, zu ändern – sofern solche Änderungen den Inhalt nicht seiner beabsichtigten Wirkung berauben oder ihn verfälschen.
D.6.2. MÖBELIX nimmt die Einräumung dieser Rechte hiermit an. Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass seine Inhalte frei von Rechten Dritter eingeräumt werden und die Rechte Dritter der Nutzung der KUNDEN-Inhalte durch MÖBELIX nicht entgegenstehen.

D.7. QUALITÄTSSTANDARDS UND IT-SICHERHEIT

D.7.1. MÖBELIX ist bemüht, die Leistungen nach diesen Nutzungsbedingungen fehlerfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Eine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung kann allerdings nicht immer gewährleistet werden. Im Fall von Fehlern oder Leistungsunterbrechungen oder sonstigen Minderungen der Qualität ist MÖBELIX stets bemüht, den Normalbetrieb so schnell wie möglich wiederherstellen.
D.7.2. Beim Betrieb des NUTZERKONTOS hält MÖBELIX die gesetzlichen Standards zur Daten- und IT-Sicherheit ein. Die Informationen des KUNDEN werden durch stets aktuelle und marktübliche oder höhere Standards geschützt.

D.8. VERTRAGSDAUER

D.8.1. Der KUNDE und MÖBELIX können das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne die Pflicht zur Einhaltung bestimmter Kündigungsfristen kündigen. Die vom KUNDEN dazu einzuhaltende Vorgehensweise ist im NUTZERKONTO dargestellt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
D.8.2. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses, wird das NUTZERKONTO deaktiviert und KUNDEN-Inhalte von der Website entfernt. KUNDEN-Inhalte werden von MÖBELIX nur gespeichert und verarbeitet, wenn und soweit dies aus gesetzlichen Archivierungsgründen erforderlich ist. Der KUNDE ist selbst dafür verantwortlich, rechtzeitig vor Ende des Nutzungsverhältnisses etwaige Back-ups seiner Inhalte zu erstellen.
D.8.3. Die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hat keinen Einfluss auf Warenbestellungen, die der KUNDE bereits an MÖBELIX übermittelt hat – noch wird dadurch die Gültigkeit von Coupons oder Gewinnspielen beeinträchtigt, es sei denn, die Bedingungen des jeweiligen Coupons oder Gewinnspiels sehen ausdrücklich eine anderslautende Regelung vor.

D.9. ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

D.9.1. MÖBELIX ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen, sofern dies erforderlich oder zweckmäßig ist, jederzeit zu ändern. MÖBELIX wird den KUNDEN hierauf zuvor hinweisen, z.B. durch eine E-Mail oder ein Pop-up bei der Anmeldung beim NUTZERKONTO.
D.9.2. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich einer Zustimmung des KUNDEN, außer: (i) zur Anpassung an Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen oder behördlichen Anforderungen, (ii) Weiterentwicklung der Leistungen im Rahmen des NUTZERKONTOS oder (iii) zur Einführung neuer Leistungen.
D.9.3. Bei Änderung aus den in Pkt. D.9.2. genannten Gründen hat der KUNDE die Möglichkeit, durch E-Mail an [email protected] oder schriftlich an Möbelix GmbH, Römerstraße 39, 4600 Wels binnen 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Widerspricht der KUNDE nicht rechtzeitig oder nutzt die Leistungen und Vorteile, auf welche sich die Änderungen beziehen oder unmittelbaren Einfluss haben, nach Erhalt der Änderungsmitteilung weiter, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf wird MÖBELIX den KUNDEN gesondert in der Änderungsmitteilung hinweisen.

E. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

Die Bestimmungen dieses Abschnitts E gelten für alle Verträge, die im Zusammenhang mit dem ONLINE-SHOP zustande kommen.

E.1. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

E.1.1. Sämtliche Schadenersatzersatzansprüche des UNTERNEHMERS sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der UNTERNEHMER hat zu beweisen, dass MÖBELIX grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
E.1.2. MÖBELIX haftet UNTERNEHMERN gegenüber nicht für mittelbare oder indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn.
E.1.3. Schadenersatzansprüche des UNTERNEHMERS gegen MÖBELIX können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
E.1.4. Von jedem Ausschluss und jeder Einschränkung der Haftung unberührt bleiben (i) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii) Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und (iii) Schäden im Sinne des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils aktuell gültigen Fassung.

E.2. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

E.2.1. Alle über den ONLINE-SHOP zustande gekommenen Verträge unterliegen Österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts [Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG]. Dieser Rechtswahl gehen jedoch für den VERBRAUCHER günstigere Bestimmungen des am Ort seines gewöhnlichen Aufenthalts geltenden Rechts vor.
E.2.2. Nur so weit der KUNDE UNTERNEHMER ist gilt für alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit einem über den ONLINE-SHOP zustande gekommenen Vertrages stehen, als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Wels als vereinbart.
E.2.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit [http://ec.europa.eu/consumers/odr/]. MÖBELIX weist jedoch darauf hin, dass sie nicht bereit ist, an diesem freiwillig eingerichteten Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. Ebenso unterwirft sich MÖBELIX auch nicht dem freiwillig eingerichteten Alternativen Streitschlichtungsverfahren nach dem Alternative-Streitbeilegungs-Gesetz [AStG].
E.2.4. Mehrere KUNDEN haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner. MÖBELIX ist berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen wahlweise an einen der KUNDEN mit Wirkung für alle KUNDEN zu richten, soweit der KUNDE nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.
E.2.5. Nur wenn der KUNDE UNTERNEHMER ist, gilt: Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
E.2.6. Bis zur Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellungen und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom KUNDEN in der Bestellung angegebene Adresse. Der KUNDE ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Der KUNDE ist deshalb verpflichtet, MÖBELIX Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich bekannt zu geben.