AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI

www.moebelix.at

 

Möbelix GmbH

Römerstraße 39

4600 Wels

Tel.: +43 (0) 50 111 299 700

Fax: +43 (0) 50111 6299 700

e-Mail: kundenservice@moebelix.at

 

Firmenbuchnummer: FN 300975k/Landesgericht Wels

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU63842248

DVR-Nummer: 4016239

Unternehmensgegenstand: Möbelhandel

 

Anfragen zu offenen Bestellungen bei www.moebelix.at bitte an: shop@moebelix.at

 

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsabschluss

 

(1) Diese Bedingungen gelten für all' unsere Lieferungen von Waren und - sinngemäß - für die Erbringung von Leistungen durch uns für Bestellungen über das Internet (World Wide Web) bei www.moebelix.at. Der Kunde anerkennt diese Bedingungen mit Bestellung bzw. spätestens mit Empfang der Ware bzw. Leistung. Abänderungen oder Nebenabreden zu diesen Bedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

 

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet. Die Angebote richten sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG).

(3) Unsere Angebote sind zur Gänze - auch für Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben - freibleibend. Alle Preise gelten ohne Dekorationsmaterialien, vorbehaltlich Satz- und Druckfehlern. Das Angebot im Rechtssinn sind die Bestellungen des Kunden. Der Kunde ist an sein Angebot drei Wochen gebunden. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande, wobei wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt sind. Bei Hauszustellungen wird noch gesondert ein genauer Liefertermin vereinbart.

 

(4) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz in Österreich an.

 

(5) Möbelix bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

 

§ 2 Preise


(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise, in denen die jeweils geltende österreichische gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten ist.

 

(2) Eine detaillierte Aufstellung der Versandkosten von Postversand-fähigen Waren, Lieferkosten und Montagekosten entnehmen Sie bitte den Lieferbedingungen. 

 

§ 3 Zahlungsbedingungen


(1) Die Waren sind bei der Bestellung im Internet mit einer der angebotenen Zahlungsarten zu bezahlen. Wird eine Anzahlung geleistet, so ist der Restbetrag bei Übernahme der Lieferung dem Zusteller (Spediteur) bar zu zahlen.

 

(2) Kommt der Kunde mit einer Zahlung oder sonstigen Leistungen in Verzug, so sind wir - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, unsere Leistungen und Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Kunde bereits gelieferte Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten, wobei wir bei Vertragsrücktritt durch uns berechtigt sind, 20 % des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten.

 

(3) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in der gesetzlich bestimmten Höhe zu entrichten, wenn nicht im Einzelfall Abweichendes vereinbart wurde.

 

(4) Verletzt der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Vom Kunden sind pro Mahnung EUR 4,- zu ersetzen. Außerdem sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

 

(5) Der Kunde kann nur mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.

 

(6) Die Aktion "Jetzt kaufen - 20xx zahlen" gilt nicht für Bestellungen im Online-Shop.

 

(7) Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Kreditkarte, Kauf auf Rechnung, Sofortüberweisung, eps Online Banking PayPal und Ratenzahlung zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

 

(8) Soweit ein Gutscheincode zur Verfügung steht und vom Kunden eingegeben wird, gilt, dass pro einzelner Bestellung nur ein einziger Gutscheincode eingegeben werden darf. Ausgenommen davon sind ausschließlich separat ausgelobte Festwertgutscheine zu den dafür festgelegten Produkten in unserem Angebot. Diese können mit maximal einem anderen Gutschein kombiniert werden, der kein Festwertgutschein ist.

 

§ 4 Zusatz für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift

 

 

Allgemeines

 

(1) Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder „Ratenzahlung“ und/oder „SEPA-Basis-Lastschrift“ für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die net-m privatbank 1891 AG, Odeonsplatz 18, 80539 München, Deutschland (im Folgenden „Bank“).

 

(2) Der Rechnungskauf, die Ratenzahlung oder die Zahlung mittels SEPA-Basislastschrift stehen nur Personen ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können mit diesem Service Waren über das Internet erwerben und müssen sie erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen oder können die Zahlung bequem in Teilraten vornehmen oder der Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift von Ihrem Konto eingezogen.

 

(3) Der Kaufvertrag über die Ware kommt allerdings zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift entscheiden, gilt der gegenständliche Zusatz für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift (§4), zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren.

 

(4) Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit und im Zuge des Wareneinkaufs informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank.

 

Bei Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift

 

(5) Sofern eine Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift vereinbart wird, übersenden wir Ihnen eine Rechnung, die unverzüglich nach Zugang der Rechnung und ohne Abzug fällig ist. Der fällige Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift vom angegebenen Konto eingezogen.

 

(6) Wir werden Ihnen spätestens einen Kalendertag vor der Fälligkeit der SEPA-Basis-Lastschrift-Zahlung den SEPA-Basis-Lastschrift-Einzug ankündigen.

 

(7) Sie bestätigen, dass Sie über die Berechtigung zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats in Bezug auf das im Bestellprozess angegebene Konto verfügen. Sie haben für die entsprechende Deckung des Kontos zu sorgen. Verfügt das Konto nicht über die erforderliche Deckung, haben Sie die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu tragen.

 

(8) Im Falle eines Widerrufs, eines Rücktritts, einer Retoure oder einer Reklamation bitten wir Sie, der Belastung der SEPA-Basis-Lastschrift nicht zu widersprechen, um unnötigen Aufwand und Kosten zu vermeiden. Der von uns an Sie zurückzuzahlende Geldbetrag wird dem Konto, dem die SEPA-Basis-Lastschrift belastet wurde, wieder gutgeschrieben oder, sofern dies zwischen Ihnen und uns vereinbart wird, eine Gutschrift erstellt.

 

(9)Sie erteilen mit der Abgabe der Bestellung und der Annahme dieser Bedingungen folgendes SEPA-Lastschriftmandat mit dem folgenden Inhalt an die:

net-m privatbank 1891 AG

Gläubiger-Identifikationsnummer: DE62POL00000009232

Mandatsreferenz wird separat mitgeteilt

 

SEPA-Lastschriftmandat

Ich ermächtige die net-m privatbank 1891 AG, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen.

 

Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der net-m privatbank 1891 AG auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.

Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

Name des Kontoinhabers: wie im Bestellprozess angegeben

IBAN: wie im Bestellprozess angegeben

Datum der Erteilung: Datum Ihrer Bestellung

 

Zahlungsmodalitäten und Zinssätze

 

(10) Beim Kauf auf Ratenzahlung werden Sie in unserer Dateneingabemaske oder einem anderen geeigneten elektronischen Medium und in einer Ihnen anschließend zur Aufbewahrung bzw. Speicherung zur Verfügung gestellten Information über alle wesentlichen Vertragskonditionen im Sinne der vorvertraglichen Informationspflichten der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge informiert. Diese Informationen werden Ihnen zusätzlich nach Vertragsabschluss, spätestens mit Zustellung der Ware, in speicherbarer Form elektronisch oder schriftlich übermittelt.

 

(11) Sofern Sie auf Grund Ihrer besonderen Vereinbarung mit uns oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von dem Kaufvertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird die Bank in diesem Fall die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen, oder die Rückabwicklung vorzunehmen.

 

Vorzeitige Rückzahlung vereinbarter Raten

 

(12) Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Vereinbarung über eine Ratenzahlung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich: Sie haben das Recht, jederzeit den Kreditbetrag vor Ablauf der bedungenen Zeit zum Teil oder zur Gänze zurückzuzahlen. Die von Ihnen zu zahlenden Zinsen verringern sich bei vorzeitiger Kreditrückzahlung entsprechend dem dadurch verminderten Außenstand und entsprechend der dadurch verkürzten Vertragsdauer; laufzeitabhängige Kosten verringern sich verhältnismäßig.

 

Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen

 

(13) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in gesetzlicher oder speziell vereinbarter Höhe (§3 (3)) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen (§3 (4)) an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen.

 

(14) Wir informieren Sie darüber, dass bei Ratenzahlung im Falle des Ausbleibens fälliger Zahlungen die Bank, der die Kaufpreisforderung von uns abgetreten wurde, das Recht hat, die Vereinbarung über die Ratenzahlung nach schriftlicher Mahnung und Nachfristsetzung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag dann sofort fällig wird.

 

Datenschutzbestimmungen

 

(15) Bei Auswahl von Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift willigen Sie ausdrücklich darin ein, dass für die Abwicklung dieser Zahlarten personenbezogene Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Email, Telefonnummer, Geburtsdatum, IP-Adresse, Geschlecht) gemeinsam mit für die Transaktionsabwicklung erforderlichen Daten (Artikel, Rechnungsbetrag, Zinsen, Raten, Fälligkeiten, Gesamtbetrag, Rechnungsnummer, Steuern, Währung, Bestelldatum und Bestellzeitpunkt) an die payolution GmbH ("payolution") übermittelt werden. payolution fungiert für uns als technische Dienstleisterin und Dienstleisterin zur Überprüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bei einem Kauf auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift. payolution hat ein berechtigtes Interesse an den Daten und benötigt bzw. verwendet diese um Risikoüberprüfungen durchzuführen.

 

(16) Zur Überprüfung der Bonität des Kunden werden Abfragen und Auskünfte bei öffentlich zugänglichen Datenbanken sowie Kreditauskunfteien durchgeführt. Durch das Akzeptieren dieser AGB erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis, dass bei nachstehenden Anbietern Bonitätsauskünfte eingeholt werden können:

  1.  • CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, A-1150 Wien
  2.  • CRIF AG, Hagenholzstrasse 81, CH-8050 Zürich
  3.  • CRIF GmbH, Dessauerstraße 9, D-80992 München
  4.  • SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden
  5.  • KSV1870 Information GmbH, Wagenseilgasse 7, A-1120 Wien
  6.  • Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg
  7.  • Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss
  8.  • infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-Baden
  9.  • ProfileAddress Direktmarketing GmbH, Altmannsdorfer Strasse 311, A-1230 Wien
  10.  • Deutsche Post Direkt GmbH, Junkersring 57, D-53844 Troisdorf
  11.  • payolution GmbH, Am Euro Platz 2, A-1120 Wien

 

payolution wird Ihre Angaben zur Bankverbindung (insbesondere Bankleitzahl und Kontonummer) zum Zwecke der Kontonummernprüfung an die SCHUFA Holding AG übermitteln. Die SCHUFA prüft anhand dieser Daten zunächst, ob die von Ihnen gemachten Angaben zur Bankverbindung plausibel sind. Die SCHUFA überprüft, ob die zur Prüfung verwendeten Daten ggf. in Ihrem Datenbestand gespeichert sind und übermittelt sodann das Ergebnis der Überprüfung an payolution zurück. Ein weiterer Datenaustausch wie die Bekanntgabe von Bonitätsinformationen oder eine Übermittlung abweichender Bankverbindungsdaten sowie Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand finden im Rahmen der Kontonummernprüfung nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Bankverbindungsdaten bei der SCHUFA gespeichert.

 

Außerdem stimmen Sie zu, dass payolution berechtigt ist, auch Daten zu etwaigem nicht-vertragsgemäßen Verhalten (z.B. unbestrittene offene Forderungen) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und an oben genannte Auskunfteien zu übermitteln.

 

(17) Durch das Akzeptieren dieser AGB nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir bereits nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über Finanzierungshilfen zwischen Unternehmern und Verbrauchern, zu einer Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit gesetzlich verpflichtet sind.

 

(18) Sie willigen ausdrücklich ein, dass wir im Fall eines Kaufs auf Rechnung oder Kaufs auf Raten oder Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift der payolution GmbH Daten über die Aufnahme (zu Ihrer Person, Kaufpreis, Laufzeit des Teilzahlungsgeschäfts, Ratenbeginn) und vereinbarungsgemäße Abwicklung (z.B. vorzeitige Rückzahlung, Laufzeitverlängerung, erfolgte Rückzahlungen) dieses Teilzahlungsgeschäfts übermitteln. Nach Abtretung der Kaufpreisforderung wird die forderungsübernehmende Bank die genannten Datenübermittlungen vornehmen, auch dem stimmen Sie ausdrücklich zu. Wir bzw. die Bank, der die Kaufpreisforderung abgetreten wird, werden payolution GmbH auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßer Abwicklung (z.B. Kündigung des Teilzahlungsgeschäfts, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) melden. Diese Meldungen dürfen nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Vertragspartnern der payolution GmbH oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch Ihre schutzwürdigen Belange nicht beeinträchtigt werden. payolution GmbH speichert die Daten, um ihren Vertragspartnern, die gewerbsmäßig Teilzahlungs- und sonstige Kreditgeschäfte an Verbraucher geben, Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen und payolution GmbH vertraglich angeschlossen sind, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. payolution GmbH stellt die Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, wenn diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. payolution GmbH übermittelt nur objektive Daten ohne Angabe der Bank; subjektive Werturteile sowie persönliche Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind in Auskünften der payolution GmbH nicht enthalten.

 

(19) Wir dürfen Sie darauf hinweisen, dass Sie diese Zustimmung zur Datenweitergabe jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, uns gegenüber widerrufen können. Schließlich verpflichten Sie sich, ausschließlich wahrheitsgetreue Angaben gegenüber uns zu machen. Sollten Sie Auskunft über die Verwendung von Sie betreffenden personenbezogenen Daten erhalten wollen, können Sie sich an datenschutz@payolution.com wenden.

 

§ 5 Lieferung

 

(1) Die Lieferung der bestellten Ware bzw. Leistung erfolgt innerhalb der angegebenen Lieferfrist per Postversand oder Hauszustellung durch uns oder eine von uns beauftragte Spedition.

 

(2) Die Hauszustellung erfolgt frei Haus, sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse gegeben sind. Der Besteller hat vor der Lieferung auf eventuell bestehende Hindernisse für eine problemlose Zufahrt hinzuweisen. Zur Verbringung im Haus bzw. in der Wohnung/dem Büro sowie zum Auspacken, Aufstellen bzw. Montieren sind wir nicht verpflichtet.

 

(3) Die Möbelix GmbH ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit solche möglich sind. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

 

(4) Die Lieferung erfolgt in Österreich innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Die Lieferzeit beginnt mit der Annahme der Bestellung durch uns und dem Einlangen der Zahlung auf unserem Konto. Beim Kauf mehrerer Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten gilt die längste Lieferzeit, da die gesamte Ware auf einmal zugestellt wird.

 

(5) Bei Hauszustellungen wird mit dem Kunden nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum so bekanntgegebenen Termin zu übernehmen. Ist der Kunde zum vereinbarten Termin nicht anwesend oder verweigert er die Annahme, so gerät er in Annahmeverzug (siehe dazu § 6). Wenn die ordnungsgemäße Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung für den Kunden verbindlich.

 

(6) Der Kunde hat die Möglichkeit, Transport-, Um- und Verkaufspackungen im Sinne der Verpackungsverordnung, beschränkt auf Verpackungen der Art, Form, Größe und solche Waren, die in unserem Sortiment geführt werden, in jeder unserer Filialen zurückzugeben. Macht der Kunde von der Rückgabemöglichkeit keinen Gebrauch, ist vereinbart, dass er selbst auf eigene Kosten und Gefahr die Verpackung einer im Sinne der Verpackungsverordnung zulässigen Verwendung zuführt.

 

(7) Im Internet bestellte Ware wird an Selbstabholer nur gegen Vorlage eines gültigen Personalausweises und Wohnsitz in Österreich herausgegeben.

 

(8) Wird die Ware mit Kreditkarte bezahlt, so ist eine Herausgabe der Ware seitens der Verkäuferin nur zulässig, wenn der Selbstabholer identisch ist mit jener Person, die als Kreditkarteneigentümer aufscheint. Sind der Abholer und der Kreditkarteneigentümer nicht ident, so wird die Ware nur dann übergeben, wenn der Abholer eine Vollmacht des Kreditkarteneigentümers aushändigen kann und darüber hinaus eine Kopie des Personalausweises des Kreditkarteneigentümers sowie seinen gültigen Personalausweis vorlegt.

 


§ 6 Reservierung

 

(1) Beim Service der Reservierung kann der Kunde auf der Webseite Waren in einer Möbelix Filiale vormerken. Hierzu gibt der Kunde die gewünschten Produkte und die gewünschte Abholfiliale an. Die Produkte werden dann für einen Zeitraum von 2 Tagen zum Kauf in der Filiale bereitgehalten.

(2) Durch die Vormerkung von Produkten zur Abholung wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss erfolgt vielmehr erst in der ausgewählten Möbelix Filiale im Rahmen der Bezahlung und Abholung der Ware in der Filiale oder ggf. dem entsprechenden Warenausgangslager.

(3) Bei dem Service Reservieren ist eine Bezahlung der Waren über die Website nicht möglich. Eine Bezahlung der Waren kann nur bei Abholung der Waren in der durch den Kunden ausgewählten Filiale mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln erfolgen.

 

§ 7 Annahmeverzug

 

(1) Übernimmt der Kunde die Ware bei Zustellung nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden, so gerät dieser in Annahmeverzug. Wenn dieser Annahmeverzug länger als 6 Wochen dauert, sind wir berechtigt, dem Kunden eine vierzehntägige Nachfrist für Abnahme oder Abholung zu setzen. Entspricht der Kunde seinen vertraglichen Pflichten auch innerhalb dieser Frist nicht, so haben wir das Recht, wahlweise entweder die Ware bei uns auf Gefahr des Kunden unter Anrechnung einer Lagergebühr in der Höhe von 3 % des Rechnungsbetrages (zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe) pro angefangenem Monat einzulagern und auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen, oder aber vom Vertrag zurückzutreten und die Ware freihändig und ohne weitere Verständigung des Kunden weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Kunde eine Vertragsstrafe für den erhöhten Aufwand und einen möglichen Mindererlös von 30 % des Nettokaufpreises zuzüglich Umsatzsteuer zu bezahlen hat. Diese Vertragsstrafe wird mit Erklärung des Rücktritts zur Zahlung fällig, geleistete Zahlungen sind auf die Vertragsstrafe anrechenbar. Unser Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Sämtliche Gegenstände bleiben bis zur Erfüllung aller Verpflichtungen aus dem Vertrag (vollständige Auszahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren, siehe unter § 2) unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin darf der Kunde die Waren weder veräußern noch verpfänden, weder verschenken noch verleihen. Der Kunde hat kein Recht, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.

 

(2) Im Falle einer Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände ist der Kunde verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken. Der Kunde hat uns außerdem von der Pfändung zu verständigen.

 

(3) Der Kunde sichert uns zur Besichtigung der Vorbehaltsware den jederzeitigen Zutritt zu seinem Haus bzw. Wohnung oder Büro zu. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Konkursverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet oder verstößt er gegen sonstige Vertragspflichten, so sind wir - nach unserer Wahl unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.

 

§ 9 Lieferverzug, Gewährleistung und Haftung

 

(1) Ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzugs ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten, angemessenen Nachfrist zulässig.

 

(2) Der Kunde hat auftretende Mängel - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekanntzugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

 

(3) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG, kann er Mängel an den von uns erbrachten Lieferungen und/oder Leistungen - unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund er seine Ansprüche stützt - nur innerhalb von 6 Monaten ab Lieferung bzw. Leistung gerichtlich geltend machen; er hat die Mängel und ihr Vorliegen bei Übergabe zu beweisen.

 

(4) Statt von einem Unternehmer begehrter Verbesserung (bzw. Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) können wir uns von unserer Leistungspflicht durch Austausch der mangelhaften Sache innerhalb einer angemessenen Frist befreien; statt begehrtem Austausch können wir Verbesserung (bzw. Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) vornehmen.

 

(5) Gegenüber einem Unternehmer erfolgt die Verbesserung eines Mangels kosten- und spesenfrei durch uns im Haus des Kunden oder in unseren Werkstätten, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet oder einem von ins namhaft gemachten Transporteur aushändigt. Der Kunde hat uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.

 

(6) Ist der Kunde Konsument im Sinne des KSchG, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.

 

(7) Die Möbelix GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträge mit Konsumenten sind Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen von diesem Haftungsausschluss ausgenommen.

 

(8) Vom Käufer verursachte zusätzliche Mehrkosten, die nicht in Rücksprache mit uns verursacht wurden (z.B. eigenmächtige Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienstleistungen oder Beschaffung von Produkten oder Ersatzteilen), können von uns in keiner Weise erstattet oder rückerstattet werden.

 

Informationen zur Rücksendung

 

Sie finden Information zur Rücksendung hier.

 

§ 10 Datenschutz

 

Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung oder der Anforderung einer Kundenkarte (oder Newsletters) erhobenen Daten für Zwecke unserer Buchhaltung, sowie zu internen Marktforschungs- und Statistikzwecken bearbeitet, gespeichert und genutzt werden.

Die Daten werden von uns zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Erfüllung einer evtl. Lieferung verwendet. 

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sie können uns in dieser Angelegenheit in schriftlicher Form, an die im eingangs angeführten Adressblock angegebene E-Mail Adresse, oder postalisch an den im Impressum angegebenen Firmensitz unter dem Zusatz „Internetredaktion“ kontaktieren. Dieses Recht ist nur insofern eingeschränkt, als wir die Löschung zur Wahrung unserer Ansprüche aussetzen können oder wenn gesetzliche Vorgaben dem entgegenstehen. Datenauskünfte werden nur mit vollständig, überprüfbaren Kontaktdaten (Telefonnummer, Anschrift, gültige E-Mail Adresse) bearbeitet. 

Der Kunde stimmt zu, dass die erhobenen Daten ggf. zur Zusendung von personalisierten Briefmailings genutzt werden können. Die erhobenen Daten werden nur dann zur Zusendung von elektronischer Post zu Werbe- und Marketingzwecken (z.B. Newsletter oder SMS) verwendet, sofern der Kunde dieser mittels „Doppel-Opt-In“-Verfahren ausdrücklich zugestimmt bzw. diese ausdrücklich bestellt hat.

Sollte der Kunde keine Zusendungen (elektronischer Post oder persönlich adressierter Briefpost) mehr wünschen, kann er diese jederzeit problemlos und kostenlos abbestellen bzw. seine Daten sperren lassen. Es steht zu diesem Zweck ein(e) MitarbeiterIn unseres Unternehmens unter der im vorigen Absatz genannten E-Mail Adresse zur Verfügung. Darüber hinaus ist das Austragen aus unserem Newsletter-Abonnement durch einen eigens dafür vorgesehenen Link am Ende jedes Newsletters möglich. Weiters kann dafür das Kontaktformular der Website verwendet werden.

 

Sicherheitsdatenübertragung mittels SSL-Verschlüsselung:

 Bei der Übertragung wie auch der Speicherung von personenbezogenen Daten, werden Verschlüsselungsverfahren und Zugriffskontrollsysteme der letzten Generation eingesetzt, um diese vor unbefugten Zugriffen bestmöglich zu schützen (erkenntlich z. B. durch die Hypertext-Übertragunsprotokoll-Kennzeichnung „https:“ im Browserfenster).

 

Einsatz von Cookies:

 Cookies werden verwendet, um Ihnen unser Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen. Es werden jedoch keine personenbezogenen Daten, wie etwa Ihr Name oder Ihre Adresse gespeichert. Sie können anhand dieser Informationen nicht persönlich identifiziert werden. Ihr Browser lässt sich so einstellen, dass Cookies nur mit Ihrem Einverständnis erstellt oder generell abgelehnt werden. Wir weisen jedoch darauf hin, dass ohne Cookies Bereiche der Webseite eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind!

 

Verwendung von Internetanalysediensten:

 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“)Technologien der Webtrekk GmbH, Boxhagener Str. 76-78, 10245 Berlin („Webtrekk“). Mit Hilfe der Dienste von Webtrekk erheben wir statistische Daten über die Nutzung unseres Webangebots.Die von der XXXLutz KG genutzte Web Controlling Software der Firma Webtrekk GmbH wurde vom TÜV Saarland mit dem Prüfsiegel "Geprüfter Datenschutz" zertifiziert. Insbesondere wurde hierbei die Erfassung und Verarbeitung von Tracking-Daten auf Datenschutzkonformität und Datensicherheit überprüft und zertifiziert. Google Analytics verwendet „Cookies“. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in den Angaben zum Datenschutz.

 

Zahlungsrelevante Daten:

Der Schutz Ihrer zahlungsrelevanten Informationen, beispielsweise der Kreditkartendaten, hat für uns höchste Priorität. Die Abwicklung des gesamten Zahlungsprozesses erfolgt deshalb über einen zertifizierten Payment Service Provider, welcher über beste Sicherheitssysteme verfügt und an uns nur das Ergebnis der Transaktionen weiterleitet. Detaillierte Informationen über dieses Unternehmen können Sie unter www.qenta.at abrufen. Durch diese Vorgangsweise wird eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Daten nahezu ausgeschlossen.

 

§ 11 Vertrag mit mehreren Kunden

 

(1) Mehrere Kunden auf der Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen solidarisch zur ungeteilten Hand.

 

(2) Wir haben das Recht, rechtserhebliche Mitteilungen nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat; dies gilt auch für eine allfällige Rückzahlung einer Zahlung.

 

§ 12 Sonstiges

 

(1) Dieser Vertrag unterliegt österreichischem materiellem Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird ausschließlich das für Wels örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

 

(2) Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wels.

 

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffende Erklärungen schriftlich erfolgen. Bei Konsumenten ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen von uns oder unserer Vertreter durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.

 

(4) Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

(5) Bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellungen und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

(6) Bestellungen über den Küchen Online-Shop

Aufträge, die über den Küchen Online-Shop kuechen.moebelix.at erstellt werden, bleiben bis zur endgültigen Auftragsannahme unverbindlich.

Bevor die Anfertigung der so bestellten Küche in Auftrag gegeben wird, wird ein Mitarbeiter des Ausmessdienstes die Gegebenheiten vor Ort in Augenschein nehmen.

Mittels moderner Lasertechnik werden die Räumlichkeiten vermessen, die Lichtverhältnisse und jeweiligen Anschlüsse geprüft. 

Sollten bei dieser Vermessung Unstimmigkeiten auftreten, so werden wir mit Ihnen Rücksprache halten und notwendige Anpassungen an Ihrer Bestellung mit Ihnen gemeinsam vornehmen.

Das Ausmess-Service ist beim Kauf Ihrer Möbelix-Küche inkludiert und daher für Sie völlig kostenlos.

(7) Sollte unser Service nicht zu Ihrer vollsten Zufriedenheit sein, können Sie sich jederzeit an die unabhängige Ombudsstelle des Handelsverbandes wenden: Trustmark Austria Ombudsstelle, Handelsverband, 1080, Wien, Alser Straße 45.

 

Stand: März 2017